Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.1999 - L 1 AL 5/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,9949
LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.1999 - L 1 AL 5/98 (https://dejure.org/1999,9949)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.07.1999 - L 1 AL 5/98 (https://dejure.org/1999,9949)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. Juli 1999 - L 1 AL 5/98 (https://dejure.org/1999,9949)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,9949) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Teilweise Rücknahme und Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld sowie Arbeitslosenhilfe und eine Erstattungsforderung; Fehlende Verfügbarkeit; Fehlende Genehmigung von Auslandsaufenthalten in der Türkei; Mitteilungspflicht des Arbeitslosen; Vertrauensschutz bei ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 24.04.1997 - 11 RAr 89/96

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld - Wegfall des Begriffsmerkmals der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.1999 - L 1 AL 5/98
    Dabei ist, wie das Bundessozialgericht (BSG) mehrfach klargestellt hat, nicht ein objektiver, sondern ein subjektiver Maßstab anzulegen (vgl. BSG, zuletzt Urteil vom 24.04.1997 - 11 RAr 89/96; SozR 1300 § 48 Nr. 22, SozR 3-4100 § 103 Nr. 16, Urteile vom 28.11.1996 - 7 RAr 30/95 und vom 06.03.1997 - 7 RAr 40/96).
  • BSG, 19.02.1986 - 7 RAr 55/84

    Zuerkennung einer Rente - Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Ruhen eines

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.1999 - L 1 AL 5/98
    Dabei ist, wie das Bundessozialgericht (BSG) mehrfach klargestellt hat, nicht ein objektiver, sondern ein subjektiver Maßstab anzulegen (vgl. BSG, zuletzt Urteil vom 24.04.1997 - 11 RAr 89/96; SozR 1300 § 48 Nr. 22, SozR 3-4100 § 103 Nr. 16, Urteile vom 28.11.1996 - 7 RAr 30/95 und vom 06.03.1997 - 7 RAr 40/96).
  • BSG, 29.11.1989 - 7 RAr 138/88

    Verfügbarkeit des Arbeitslosen bei Wohnsitzwechsel, Ermessensausübung bei

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.1999 - L 1 AL 5/98
    Das bedeutet, wie das Bundessozialgericht (BSG) bereits mehrfach entschieden hat, daß der Arbeitslose unter der von ihm angegebenen Wohnanschrift täglich zumindest während der üblichen Zeiten des Eingangs der Briefpost auch tatsächlich angetroffen werden kann (BSGE 58, 104; 66, 103, 105).
  • BSG, 06.03.1997 - 7 RAr 40/96

    Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe - Jahresfrist für die Rücknahme

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.1999 - L 1 AL 5/98
    Dabei ist, wie das Bundessozialgericht (BSG) mehrfach klargestellt hat, nicht ein objektiver, sondern ein subjektiver Maßstab anzulegen (vgl. BSG, zuletzt Urteil vom 24.04.1997 - 11 RAr 89/96; SozR 1300 § 48 Nr. 22, SozR 3-4100 § 103 Nr. 16, Urteile vom 28.11.1996 - 7 RAr 30/95 und vom 06.03.1997 - 7 RAr 40/96).
  • BSG, 14.03.1996 - 7 RAr 38/95

    Verfügbarkeit und Erreichbarkeit eines Arbeitslosen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.1999 - L 1 AL 5/98
    Dabei ist, wie das Bundessozialgericht (BSG) mehrfach klargestellt hat, nicht ein objektiver, sondern ein subjektiver Maßstab anzulegen (vgl. BSG, zuletzt Urteil vom 24.04.1997 - 11 RAr 89/96; SozR 1300 § 48 Nr. 22, SozR 3-4100 § 103 Nr. 16, Urteile vom 28.11.1996 - 7 RAr 30/95 und vom 06.03.1997 - 7 RAr 40/96).
  • BSG, 15.05.1985 - 7 RAr 103/83

    Vorschriftswidrige Besetzung der Richterbank - Revisionsverfahren - Rüge -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.1999 - L 1 AL 5/98
    Das bedeutet, wie das Bundessozialgericht (BSG) bereits mehrfach entschieden hat, daß der Arbeitslose unter der von ihm angegebenen Wohnanschrift täglich zumindest während der üblichen Zeiten des Eingangs der Briefpost auch tatsächlich angetroffen werden kann (BSGE 58, 104; 66, 103, 105).
  • BSG, 03.03.1993 - 11 RAr 43/91

    Arbeitsloser - Ortsabwesenheit - Beeinträchtigung der Vermittlung - Vereitelung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.1999 - L 1 AL 5/98
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG U. v. 03.03.1993 - 11 RAr 43/91 -) wird die Vermittlungstätigkeit der Arbeitsämter nicht nur durch tatsächliche Abwesenheit sondern auch dann beeinträchtigt, wenn Tage der Anwesenheit mit solchen der Abwesenheit wechseln und vorausschauend nicht feststeht, an welchen Tagen der Arbeitslose erreichbar ist und an welchen nicht.
  • BSG, 28.11.1996 - 7 RAr 30/95

    Residenzpflicht von Empfängern von Altersübergangsgeld

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.1999 - L 1 AL 5/98
    Dabei ist, wie das Bundessozialgericht (BSG) mehrfach klargestellt hat, nicht ein objektiver, sondern ein subjektiver Maßstab anzulegen (vgl. BSG, zuletzt Urteil vom 24.04.1997 - 11 RAr 89/96; SozR 1300 § 48 Nr. 22, SozR 3-4100 § 103 Nr. 16, Urteile vom 28.11.1996 - 7 RAr 30/95 und vom 06.03.1997 - 7 RAr 40/96).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht